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Immer montags (wenn wir es schaffen) nach der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses unterhalte ich mich mit meinem Büroleiter über die Höhepunkte der Sitzung. Außerdem sprechen wir über die uns sonst noch wichtig erscheinenden politischen Ereignisse in Berlin... und gelegentlich über Fußball. Die SprechStunde findet immer als Livestream bei YouTube statt und auf Vorschlag unseres Fraktionspraktikanten wird es sie danach auch als Podcast geben, i.d.R. ab Freitag derselben Woche. Ursprünglich war die SprechStunde unser Versuch, während des Corona-”Lockdowns” trotzdem weiter im Kontakt mit den Bürger*innen bleiben zu können. Auch wenn wir inzwischen wieder zu den traditionellen Formen der politischen Kommunikation zurückkehren konnten, haben wir uns entschlossen auch die SprechStunde weiter zu pflegen.
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Friday Nov 27, 2020
Friday Nov 27, 2020
In der SprechStunde am 23. November ging es diesmal ziemlich diszipliniert um die Plenarsitzung am 19.11.2020. Entlang der Tagesordnung des Plenums ging es um den Mietendeckel, mal wieder "Extremismus", die Einführung eine Polizeibeauftragten, die Anerkennung der Clubkultur als Kultur und die Frage, wie man am Besten in Berlin für leistbare Wohnungen für alle Berliner*innen sorgt.
Friday Nov 13, 2020
Friday Nov 13, 2020
In der SprechStunde am 9. November ging es natürlich auch wieder um Corona bzw. den Umgang der Parlamente mit dieser Herausforderung. Entsprechend war die Sondersitzung des Berliner Abgeordnetenhauses nach dem Beschluss des sogenannten Lockdown light ein Thema.
Außerdem ging es um die Aktuelle Stunde in der regulären Sitzung des Abgeordnetenhauses am 5. November nach dem dschihadistischen Anschlag in Wien.
Ansonsten wurde ein Blick auf die Wahlen in den USA und die aktuelle Bundesligatabelle geworfen.
Friday Oct 23, 2020
Friday Oct 23, 2020
Auch wenn in der Woche vom 12. bis 16. Oktober kein Plenum stattfand, gab es am 19. Oktober trotzdem eine SprechStunde. Wir nutzten diese Gelegenheit, etwas grundsätzlicher über die Rolle der Parlamente in der #Corona Pandemie zu sprechen. Außerdem ranteten wir ein bisschen über die neueste Vorwahlkampfposse der SPD, das Interview von Giffey und Saleh im Tagesspiegel, und die damit angekündigte Rückwärtswende nach Rechts.
Friday Oct 09, 2020
Friday Oct 09, 2020
In der SprechStunde am 5. Oktober 2020 ging es um die Feierstunde anlässlich von 100 Jahren Groß-Berlin und die Aktuelle Stunde des Berliner Abgeordnetenhause "30 Jahre deutsche Einheit – Unsere Geschichte ist Auftrag an den Senat: Einen statt spalten" am 1. Oktober.
Danach ging es um weitere Themen der Plenarsitzung, wie den Antrag der FDP Heizpilze zu erlauben und das neue Abstimmungsgesetz.
Schließlich rekapitulierten wir die antifaschistischen Proteste in Hohenschönhausen am 3. Oktober sowie den anstehenden Besuch der Linksfraktion eben dort am 6. Oktober.
Friday Sep 25, 2020
Friday Sep 25, 2020
In der SprechStunde am 21.09.2020 hatten wir erstmal Spaß mit dem neusten "journalistischen" Erguss von Gunnar Schupelius. Mit seinem Bekenntnis zu antifaschistischem Widerstand auch auf der Straße hatte Sebastian Gunnars "Gerechten Ärger" geweckt. Das hat uns die Gelegenheit gegeben, in der SprechStunde nochmal über das neue Berliner Versammlungsfreiheitsgesetz zu sprechen. Ansonsten ging es um die Plenarsitzung in der Vorwoche.