Die SprechStunde mit Sebastian Schlüsselburg

SprechStunde vom 30. März 2021

In der SprechStunde am 30. März 2021 ging es vor allem um die aktuelle Coronalage in Berlin und die Regierungserklärung des Regierenden Bürgermeisters dazu am vergangenen Donnerstag im Plenum des Abgeordnetenhauses. Außerdem wurde über einige der Prioritäten in der Sitzung gesprochen: die laufenden Verhandlungen mit dem Haus Hohenzollern, die Neuregelung von Insolvenzverfahren in der Pandemie und Gender Budgeting. Und in der Woche vor dem Stadtderby ging es natürlich auch ein bisschen um Fussball.

SprechStunde vom 15. März 2021

In der SprechStunde am 15. März 2021 ging es um die Landesvertreter*innenversammlung der Berliner LINKEN zur Aufstellung der Liste für die Bundestagswahl, die Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, die Aktuelle Stunde im Plenum des Abgeordnetenhauses zum Thema Gleichstellung in der Pandemie und die Probleme in der Umsetzung des neuen Berliner Versammlungsfreiheitsgesetzes.

SprechStunde vom 1. März 2021

In der SprechStunde am 1. März 2021 ging nach einem kurzen Rückblick auf die Plenarsitzung in der Vorwoche vor allem um die Bedeutung und den Forstschritt der Impfkampagne gegen Corona sowie den Start der Sammelphase für das Volksbegehren DW&Co enteignen.

SprechStunde vom 15. Februar 2021

In der Sprechstunde am 15. Februar 2021 ging es vor allem um das am 11. Februar verabschiedete neue Berliner Versammlungsfreiheitsgesetz und darum, was das für die Berlinerinnen und Berliner sowie das Demonstrationsgeschehen in Berlin bedeutet. Leider mussten wir uns zum Beginn aber auch mit einem Anschlag auf unser Wahlkreisbüro, das Casa del Popolo, von Menschen, die sich selbst für links und radikal halten, beschäftigen.

SprechStunde vom 1. Februar 2021

Auch die zweite SprechStunde im Jahr 2021 war thematisch von Corona geprägt. Unter anderem ging es darum, wie DIE LINKE sich darum bemüht jetzt und perspektivisch dafür zu sorgen, dass diese Krise nicht auf dem Rücken der Schwächsten und der Mitte der Gesellschaft bewältigt wird.

Außerdem besprachen wir auch die Pläne von Elke Breitenbach, wie es gelingen kann, die Berliner Verwaltung ebenso vielfältig wie die Berliner Bevölkerung aufzustellen. Leider wird aus auch dafür notwendig sein, den Rassismus in den Köpfen, der weit hinein in die selbsternannte bürgerliche Mitte reicht, und den dadurch begründeten Widerstand entschieden entgegen zu treten.

SprechStunde vom 18. Januar 2021

f#@k 2020! So ging das alte Jahr zu Ende ... doch das neue fing auch nicht viel besser an. Entsprechend war auch in der ersten SprechStunde im Jahr 2021 der Umgang mit Corona wieder das zentrale Thema. Unter anderem ging es dabei um das neuen Parlamentsbeteiligungsgesetz, mit dem das Berliner Abgeordnetenhaus die in der BRD weitestgehenden Beteiligungsansprüche gegenüber der Exekutive, dem Senat, festgeschrieben hat.
Leider war die AfD der Meinung auch im Angesicht einer globalen Pandemie nicht auf Geschichtsrevisionismus im Parlament verzichten zu können, so dass es kurz ein paar Worte zur Reichsgründung 1871 zu sagen gab.

SprechStunde vom 14. Dezember 2020

In der letzten SprechStunde des Jahres 2020 blicken wir nicht nur auf die vergangene Plenarsitzung in der Vorwoche, sondern auch auf das Gesamtjahr zurück... am alles bestimmten Thema ändert das leider nichts; es geht weiter um Corona und wie wir als Gesellschaft damit umgehen.

SprechStunde vom 23. November 2020

In der SprechStunde am 23. November ging es diesmal ziemlich diszipliniert um die Plenarsitzung am 19.11.2020. Entlang der Tagesordnung des Plenums ging es um den Mietendeckel, mal wieder "Extremismus", die Einführung eine Polizeibeauftragten, die Anerkennung der Clubkultur als Kultur und die Frage, wie man am Besten in Berlin für leistbare Wohnungen für alle Berliner*innen sorgt.

SprechStunde vom 9. November 2020

In der SprechStunde am 9. November ging es natürlich auch wieder um Corona bzw. den Umgang der Parlamente mit dieser Herausforderung. Entsprechend war die Sondersitzung des Berliner Abgeordnetenhauses nach dem Beschluss des sogenannten Lockdown light ein Thema.
Außerdem ging es um die Aktuelle Stunde in der regulären Sitzung des Abgeordnetenhauses am 5. November nach dem dschihadistischen Anschlag in Wien.

Ansonsten wurde ein Blick auf die Wahlen in den USA und die aktuelle Bundesligatabelle geworfen.

SprechStunde vom 19. Oktober 2020

Auch wenn in der Woche vom 12. bis 16. Oktober kein Plenum stattfand, gab es am 19. Oktober trotzdem eine SprechStunde. Wir nutzten diese Gelegenheit, etwas grundsätzlicher über die Rolle der Parlamente in der #Corona Pandemie zu sprechen. Außerdem ranteten wir ein bisschen über die neueste Vorwahlkampfposse der SPD, das Interview von Giffey und Saleh im Tagesspiegel, und die damit angekündigte Rückwärtswende nach Rechts.