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Immer montags (wenn wir es schaffen) nach der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses unterhalte ich mich mit meinem Büroleiter über die Höhepunkte der Sitzung. Außerdem sprechen wir über die uns sonst noch wichtig erscheinenden politischen Ereignisse in Berlin... und gelegentlich über Fußball. Die SprechStunde findet immer als Livestream bei YouTube statt und auf Vorschlag unseres Fraktionspraktikanten wird es sie danach auch als Podcast geben, i.d.R. ab Freitag derselben Woche. Ursprünglich war die SprechStunde unser Versuch, während des Corona-”Lockdowns” trotzdem weiter im Kontakt mit den Bürger*innen bleiben zu können. Auch wenn wir inzwischen wieder zu den traditionellen Formen der politischen Kommunikation zurückkehren konnten, haben wir uns entschlossen auch die SprechStunde weiter zu pflegen.
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Friday Feb 18, 2022
Friday Feb 18, 2022
In der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 10. Februar 2022 nahmen Rechte und Rechtsradikale mal wieder Grundrechte ins Visier, um ein paar billige Punkte am Stammtisch zu machen. Während die AfD, sonst ganz viel Verständnis und aktive Teilnahme bei Verstößen gegen das Versammlungsrecht an jedem Montag, die Proteste von Klimaschützern zum Anlass nahm, mal wieder die Versammlungsfreiheit (und auch ein bisschen den Rechtsstaat) in Frage zu stellen, nahm die CDU die Religionsfreiheit unter der Überschrift "konfrontative Religionsausübung" zum Ziel... Sind die Kreuze in bayrischen Amtsstuben eigentlich auch "konfrontative Religionsausübung"? Entsprechend waren die Grundrechte dann auch das Hauptthema unserer SprechStunde am 14. Februar.
Tuesday Feb 08, 2022
Tuesday Feb 08, 2022
Gerade noch zum Ende des ersten Monats des Jahres ist es uns gelungen, eine SprechStunde ohne größere technische Probleme zu produzieren, die wir auch hier online stellen können. Und dann war es gleich die SprechStunde zur ersten Regierungserklärung der neuen Regierenden Bürgermeisterin von Berlin.
Friday Nov 26, 2021
Friday Nov 26, 2021
Ging es beim letzten Mal noch sehr um die Formalia der Konstituierung des Berliner Abgeordnetenhause, ging es diesmal in media res. Die SprechStunde vom 22. November 2021 drehte sich v.a. um den Kampf gegen die 4. Corona-Welle bzw. die Debatte dazu in der Aktuellen Stunde im Plenum in der Vorwoche. Außerdem ging es mal wieder um "Bauen, Bauen, Bauen" und wie man tatsächlich Wohnraum den sich alle leisten können zur Verfügung stellen kann. Schließlich ging es noch kurz um die Probleme bei der Wahl im September.
Friday Nov 12, 2021
Friday Nov 12, 2021
Am 4. November 2021 konstituierte sich das Berliner Abgeordnetenhaus der 19. Wahlperiode. Und wie in der 18. Wahlperiode gab es am folgenden Montag unsere SprechStunde zu den Ereignissen der Plenarsitzung sowie im politischen Berlin der vergangenen Wochen.
Friday Sep 24, 2021
Friday Sep 24, 2021
Zum letzten Mal (schon wieder) in der 18. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin gab es am 20. September unsere SprechStunde. Mitten im Wahlkampf etwas chaotischer und unvorbereiteter als üblich, aber hoffentlich trotzdem informativ. Es ging unter anderem um den Ankauf von Wohnungen durch das Land Berlin sowie eben den Wahlkampf und was uns die Wahl politisch bringen kann.
Friday Sep 10, 2021
Friday Sep 10, 2021
Zum (voraussichtlich) vorletzten Mal in der 18. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin waren wir am 6. September mit der #SprechStunde live. Natürlich ging es vor allem um die letzte Plenarsitzung ... soweit es da tatsächlich um Inhalte ging; einige verwechselten das Plenum allerdings eher mit einer Wahlkampfgelegenheit. Ansonsten war dann aber natürlich auch die neue Dynamik im Bundestagswahlkampf und die Chance auf ein Ende von 16 Jahren Mehltau Thema.
Friday Aug 27, 2021
Friday Aug 27, 2021
In der vorvorletzten SprechStunde vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus am 26. September ging es um die Hundesteuer, die Finanzprobleme des Zoos und wie man sie lösen könnte sowie das neue Berliner Familienfördergesetz. #r2g arbeitet bis fast zum letzten Tag... erst in der Woche vor der Wahl wird nicht mehr getagt.
Friday Jun 25, 2021
Friday Jun 25, 2021
In der letzten SprechStunde vor der Sommerpause gab es nochmal einiges zu besprechen: Rekommunalisierung des Berliner Stromnetzes, Partizipationsgesetz, Solargesetz und Lobbyregister... r2g liefert ab bis zum Schluss.
Dann ging es auch noch ein bisschen um den Bundesparteitag der LINKEN und natürlich die laufende Fussball-Europameisterschaft der Herren.
Friday Jun 11, 2021
Friday Jun 11, 2021
In der vorletzten SprechStunde vor der Sommer-Sitzungspause des Abgeordnetenhauses ging es um die Prioritäten von r2g in der vergangenen Woche zu den Themen Zweckentfremdungsverbote und Mietendeckel.
Darüber hinaus sprachen wir über die Proteste gegen den Weiterbau der A100 am Wochenende und die Ergebnisse der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.
Friday May 28, 2021
Friday May 28, 2021
In der SprechStunde am 24. Mai 2021 ging es zuerst einmal um die Aktuelle Stunde in der Vorwoche zu den jüngsten antisemitischen Vorfällen und den durchaus problematischen Positionen der "bürgerlichen" Parteien dabei. Ansonsten waren die angestrebte Öffnung der Berliner Ufer für alle und die Diskussion um Mieterhöhungen bei den städtischen Wohnungsunternehmen Thema. Schließlich und endlich ging es dann auch noch um die halbseidenen Manöver der Spitzenkandidatin der SPD für die Abgeordnetenhauswahl im Umgang mit der Affäre um ihre Doktorarbeit.