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Immer montags (wenn wir es schaffen) nach der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses unterhalte ich mich mit meinem Büroleiter über ein ausgesuchtes Thema aus der Landes- oder Bundespolitik, um es gründlicher zu beleuchten, als es sonst der politische Alltag zulässt. Ursprünglich war die SprechStunde unser Versuch, während des Corona-”Lockdowns” trotzdem weiter im Kontakt mit den Bürger*innen bleiben zu können. Auch wenn wir inzwischen wieder zu den traditionellen Formen der politischen Kommunikation zurückkehren konnten, haben wir uns entschlossen auch die SprechStunde weiter zu pflegen.
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Monday Oct 03, 2022
Monday Oct 03, 2022
In der SprechStunde am 27. September 2022 ging es vor allem darum, was Berlin bzw. die rot-grün-rote Koalition tut, um im Angesicht der unzulänglichen und langsamen Reaktionen der Bundes-Ampel die Menschen in unserer Stadt bestmöglich vor den Auswirkungen der Krise zu schützen.
Friday Sep 16, 2022
Friday Sep 16, 2022
In der ersten SprechStunde nach dem sitzungsfreien Sommer ging es um das dritte Entlastungspaket der Ampel im Bund, die ersten Konsequenzen aus den Problemen bei den Wahlen im vergangenen Jahr, den Kampf Berlins gegen den unsinnigen Weiterbau der A100, die Erhöhung des Mindestlohns bei Auftragsvergaben durch das Land Berlin und Eintrittspreise im Tierpark. ...und am Ende ging es auf Nachfrage aus dem Chat auch noch um das Problem Wagenknecht.
Friday Jul 01, 2022
Friday Jul 01, 2022
Bevor es in die sitzungsfreie Zeit und auch in den Urlaub geht, gab es noch mal eine SprechStunde. Auf der Tagesordnung stand die letzte (planmäßige) Plenarsitzung vor September und der dort beschlossene Doppelhaushalt für die Jahre 2022 und 2023. Außerdem und vor allem sprachen wir über den Bundesparteitag der LINKEN in Erfurt... also Fun, fun, fun 🙄
Friday May 27, 2022
Friday May 27, 2022
Am 23. Mai 2022 ging es in der SprechStunde mal wieder um die Aufnahme von Geflüchteten in Berlin und außerdem um sich nähernden Beschluss eines Landeshaushalts für die Jahre 2022/23.
Friday May 13, 2022
Friday May 13, 2022
Im Zentrum der SprechStunde am 9. Mai 2022 stand das Demonstrationsgeschehen am 1. Mai, am 8. Mai und am 9. Mai und wie sich das Berliner Versammlungsfreiheitsgesetz dabei bewährt hat. Außerdem ging es auch noch um die Krise in der sich DIE LINKE aktuell befindet.
Friday Apr 01, 2022
Friday Apr 01, 2022
Nachdem es in den vergangen Wochen thematisch etwas eintöniger war, gab es in der SprechStunde vom 28. März 2022 endlich mal wieder etwas vielfältigere Themen zu besprechen: Doppelhaushalt 2022/2023, Hilfe für Geflüchtete aus der Ukraine, IT-Sicherheit, Untersuchungsausschüsse, Cancel Culture und der weitgehende Wegfall der Corona-Schutzmaßnahmen.
Friday Mar 18, 2022
Friday Mar 18, 2022
Leider ging es in der SprechStunde am 14. März 2022 notwendigerweise wieder um die Auswirkungen des russischen Überfalls auf die Ukraine. Insbesondere ging es darum, wie Berlin und die Berliner*innen den Menschen, die vor dem Krieg geflohen sind, hilft und welche Herausforderungen diesbezüglich noch vor uns stehen.
Außerdem warfen wir einen Blick auf die in derselben Woche beginnenden parlamentarischen Beratungen zum Doppelhaushalt 2022/2023.
Friday Mar 04, 2022
Friday Mar 04, 2022
Die SprechStunde am 28. Februar 2022 stand ganz im Schatten des russischen Überfalls auf die Ukraine in der Vorwoche und der Debatte dazu nicht nur im Abgeordnetenhaus von Berlin in der Plenarsitzung am 24. Februar sondern auch im Bundestag und gesamtgesellschaftlich.
Friday Feb 18, 2022
Friday Feb 18, 2022
In der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 10. Februar 2022 nahmen Rechte und Rechtsradikale mal wieder Grundrechte ins Visier, um ein paar billige Punkte am Stammtisch zu machen. Während die AfD, sonst ganz viel Verständnis und aktive Teilnahme bei Verstößen gegen das Versammlungsrecht an jedem Montag, die Proteste von Klimaschützern zum Anlass nahm, mal wieder die Versammlungsfreiheit (und auch ein bisschen den Rechtsstaat) in Frage zu stellen, nahm die CDU die Religionsfreiheit unter der Überschrift "konfrontative Religionsausübung" zum Ziel... Sind die Kreuze in bayrischen Amtsstuben eigentlich auch "konfrontative Religionsausübung"? Entsprechend waren die Grundrechte dann auch das Hauptthema unserer SprechStunde am 14. Februar.
Tuesday Feb 08, 2022
Tuesday Feb 08, 2022
Gerade noch zum Ende des ersten Monats des Jahres ist es uns gelungen, eine SprechStunde ohne größere technische Probleme zu produzieren, die wir auch hier online stellen können. Und dann war es gleich die SprechStunde zur ersten Regierungserklärung der neuen Regierenden Bürgermeisterin von Berlin.