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Episodes
Immer montags (wenn wir es schaffen) nach der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses unterhalte ich mich mit meinem Büroleiter über ein ausgesuchtes Thema aus der Landes- oder Bundespolitik, um es gründlicher zu beleuchten, als es sonst der politische Alltag zulässt. Ursprünglich war die SprechStunde unser Versuch, während des Corona-”Lockdowns” trotzdem weiter im Kontakt mit den Bürger*innen bleiben zu können. Auch wenn wir inzwischen wieder zu den traditionellen Formen der politischen Kommunikation zurückkehren konnten, haben wir uns entschlossen auch die SprechStunde weiter zu pflegen.
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Friday Oct 03, 2025
Friday Oct 03, 2025
Aktuell wird im Berliner Abgeordnetenhaus über die Reform des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes sowie weiterer "Polizeigesetze" beraten. Unter anderem soll dabei der "finale Rettungsschuss" gesetzlich geregelt werden. Darum haben wir diesmal darüber gesprochen, was der Hintergrund ist, ob das überhaupt notwendig ist und was das gegebenenfalls bedeutet.
LINK zum "Gesetz zur Reform des Berliner Polizei- und Ordnungsrechts und zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin": https://www.parlament-berlin.de/ados/19/InnSichO/vorgang/iso19-0228-v.pdf
Friday Sep 19, 2025
Friday Sep 19, 2025
Gemeinsam werfen wir einen Blick auf den Entwurf für den Haushalt des Landes Berlin in den Jahren 2026 und 2027. Dabei beginne wir mit einigen Grundlagen des Landeshaushaltes.
Friday Aug 15, 2025
Friday Aug 15, 2025
Gemeinsam werfen wir einen Blick auf den Artikel 15 Grundgesetz und wie die SPD-Fraktion Berlin ihn mit ihrem Vergesellschaftungsrahmengesetz zum Leben erwecken will.
Friday Aug 01, 2025
Friday Aug 01, 2025
In der ersten SprechStunde in der sitzungsfreien Zeit schauen wir uns mal die Vorgänge um die Wahl neuer Bundesverfassungsrichter*innen genauer an. Vor allem versuchen wir auch die grundsätzliche Bedeutung und Arbeitsweisen des Bundesverfassungsgerichts zu erläutern.
Friday Jul 18, 2025
Friday Jul 18, 2025
Diesmal werfen wir einen Blick auf das anstehende Volksbegehren "Berlin autofrei" https://volksentscheid-berlin-autofrei.de/
Friday Jun 20, 2025
Friday Jun 20, 2025
Diesmal beschäftigen wir uns mit dem Urteil des Berliner Verfassungsgerichts zur Frage, ob die Senatsinnenverwaltung verweigern durfte, auf Anfrage eines Abgeordneten der Fascho-Fraktion die häufigsten Namen von Menschen heraus zu geben, die mit Messern Straftaten begangen haben.
Urteil des Verfassungsgerichts und Sondervotum:
https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/NJRE001610136
Beitrag im Verfassungsblog:
Parlamentarische Frage vs. Schutz vor Rassismus Berliner Verfassungsgericht uneins über Vornamen-Anfragen https://verfassungsblog.de/afd-anfrage-vornamen-rassismus-berlin/
Friday May 30, 2025
Friday May 30, 2025
Diesmal geht´s ums AfD-Verbot und warum die Verantwortlichen eigentlich keine andere Wahl haben, als das Verbotsverfahren zügig einzuleiten.
Friday Apr 04, 2025
Friday Apr 04, 2025
Kurz bevor der neue Bundestag sich konstituierte, kam der alte noch mal zusammen, um mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen die Verfassung zu ändern. Darüber, die Auswirkungen und den Sinn oder Unsinn dieser Änderungen sprechen wir in der neuesten Ausgabe der SprechStunde.
Friday Mar 07, 2025
Friday Mar 07, 2025
Nach längerer Pause durch den Wechsel von Sebastian in die SPD gibt es endlich mal wieder eine SprechStunde. Unsere Themen waren diesmal die Bundestagswahl bzw. die anstehende Regierungsbildung sowie die Auswirkungen auf den Berliner Landeshaushalt.
Friday Dec 06, 2024
Friday Dec 06, 2024
Endlich haben wir es mal wieder geschafft eine SprechStunde zu machen; es war ein Deep Dive in die laufende Haushaltsdebatte.