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Immer montags (wenn wir es schaffen) nach der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses unterhalte ich mich mit meinem Büroleiter über ein ausgesuchtes Thema aus der Landes- oder Bundespolitik, um es gründlicher zu beleuchten, als es sonst der politische Alltag zulässt. Ursprünglich war die SprechStunde unser Versuch, während des Corona-”Lockdowns” trotzdem weiter im Kontakt mit den Bürger*innen bleiben zu können. Auch wenn wir inzwischen wieder zu den traditionellen Formen der politischen Kommunikation zurückkehren konnten, haben wir uns entschlossen auch die SprechStunde weiter zu pflegen.
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Friday Oct 04, 2024
Friday Oct 04, 2024
Nach der Sommerpause kommen wir in etwas verändertem Format wieder. Statt eines Gewaltritts durch die vergangene Plenarsitzung und die letzten Wochen nehmen wir uns jeweils für ausgewählte Themen mehr Zeit. Los geht´s mit der von den Nazis der AfD obstruierten Konstituierung der Thüringer Landtages und der im Hinterzimmer von CDU und SPD beschlossenen faktischen Haushaltssperre fürs Land Berlin.
Friday Jul 12, 2024
Friday Jul 12, 2024
Zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause gibt´s ob des Termindrucks nur 30 Minuten SprechStunde. Wir werfen einen Blick auf die Wahlen in Frankreich und im Vereinigten Königreich sowie auf das nächste halbe Jahr.
Im Berliner Parlament ging es wieder vor allem um den Haushalt, was wir ja schon vor einer Woche ausführlich besprochen haben, darum ist das diesmal kein Thema bei uns.
Friday Jul 05, 2024
Friday Jul 05, 2024
Da es einen Monat lang keine SprechStunde gab, haben wir am 1. Juli mal eine in der Plenarwoche eingeschoben, um alles abzuarbeiten, was so liegen geblieben ist, bevor dann die Ausgabe zur Sommerpause am 8. Juli kommt. Inhaltlich geht es vor allem um den desolaten Berliner Landeshaushalt und die Schuldenbremse... wir haben uns ein bisschen aufgeregt.
Friday May 31, 2024
Friday May 31, 2024
Nach einem Monat Pause gibt es wieder eine SprechStunde. Neben der parlamentarischen Elternzeit geht es um 75 Jahre Grundgesetz, das öffentliche Gelöbnis vor dem Abgeordnetenhaus unter Ausschluss der Öffentlichkeit und warum Bürgerliche im Kampf gegen Nazis kein verlässlicher Partner sind.
Friday Mar 29, 2024
Friday Mar 29, 2024
Tag gegen Rassismus, Richter*innenanklage, Bericht des Rechnungshofes, Rekommunalisierung der Schulreinigung und Cannabis-Teillegalisierung - wir haben wieder ein buntes Menü an politischen Inhalten zusammengestellt.
Friday Mar 15, 2024
Friday Mar 15, 2024
Frauenkampftag, Hauptstadtzulage, Landesmindestlohn, Drogenpolitik und Steuerfahndung - so vielfältig war die SprechStunde selten.
Friday Mar 01, 2024
Friday Mar 01, 2024
Karenzzeit für ehemalige Senator*innen, Heizkostenfonds und dubiose Besetzungsverfahren im Senat sind diesmal unsere Themen.
Monday Jan 22, 2024
Monday Jan 22, 2024
Die erste SprechStunde im neuen Jahr und es gab gleich einiges zu besprechen... vor allem die Proteste gegen die AfD nachdem das Treffen von AfDlern mit anderen Rechtsradikalen zur Planung der Deportation von Millionen Menschen bekannt wurde. Dies war auch Thema der ersten Aktuellen Stunde im Jahr 2024.
Außerdem sprachen wir über die Haushaltsproblem die der schwarz-rote Senat hat.
Wednesday Dec 27, 2023
Wednesday Dec 27, 2023
***Reupload***
Kurz vor Weihnachten haben wir auf die letzte Plenarsitzung des Jahres und die Beratungen zum Wahlalter, dem ASOG (Polizeigesetz) sowie dem Landeshaushalt für die nächsten zwei Jahre geblickt. Zum Abschluss gibt es dann noch einen kurzen Rückblick auf das gesamte anstrengende Jahr.
Tuesday Oct 31, 2023
Tuesday Oct 31, 2023
Diesmal gab es die SprechStunde ein paar Tage später als gewohnt, dafür ist die Weltlage aber auch nicht besser geworden...
Wir sprechen über die Regierungserklärung und die Debatte dazu zum Terror der Hamas am 7. Oktober und auch wenn es vor diesem Hintergrund trivial erscheinen mag, gab es im Plenum des Abgeordnetenhauses natürlich auch noch das Alltagsgeschäft; d.h. für uns waren die Priorität der Linksfraktion zur Erhöhung des Landesmindestlohns sowie die Änderung des Hundesteuergestzes weiter Themen.