993
Downloads
57
Episodes
Immer montags (wenn wir es schaffen) nach der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses unterhalte ich mich mit meinem Büroleiter über ein ausgesuchtes Thema aus der Landes- oder Bundespolitik, um es gründlicher zu beleuchten, als es sonst der politische Alltag zulässt. Ursprünglich war die SprechStunde unser Versuch, während des Corona-”Lockdowns” trotzdem weiter im Kontakt mit den Bürger*innen bleiben zu können. Auch wenn wir inzwischen wieder zu den traditionellen Formen der politischen Kommunikation zurückkehren konnten, haben wir uns entschlossen auch die SprechStunde weiter zu pflegen.
Episodes
8 hours ago
8 hours ago
Diesmal beschäftigen wir uns mit dem Urteil des Berliner Verfassungsgerichts zur Frage, ob die Senatsinnenverwaltung verweigern durfte, auf Anfrage eines Abgeordneten der Fascho-Fraktion die häufigsten Namen von Menschen heraus zu geben, die mit Messern Straftaten begangen haben.
Urteil des Verfassungsgerichts und Sondervotum:
https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/NJRE001610136
Beitrag im Verfassungsblog:
Parlamentarische Frage vs. Schutz vor Rassismus Berliner Verfassungsgericht uneins über Vornamen-Anfragen https://verfassungsblog.de/afd-anfrage-vornamen-rassismus-berlin/
Friday May 30, 2025
Friday May 30, 2025
Diesmal geht´s ums AfD-Verbot und warum die Verantwortlichen eigentlich keine andere Wahl haben, als das Verbotsverfahren zügig einzuleiten.
Friday Apr 04, 2025
Friday Apr 04, 2025
Kurz bevor der neue Bundestag sich konstituierte, kam der alte noch mal zusammen, um mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen die Verfassung zu ändern. Darüber, die Auswirkungen und den Sinn oder Unsinn dieser Änderungen sprechen wir in der neuesten Ausgabe der SprechStunde.
Friday Mar 07, 2025
Friday Mar 07, 2025
Nach längerer Pause durch den Wechsel von Sebastian in die SPD gibt es endlich mal wieder eine SprechStunde. Unsere Themen waren diesmal die Bundestagswahl bzw. die anstehende Regierungsbildung sowie die Auswirkungen auf den Berliner Landeshaushalt.
Friday Dec 06, 2024
Friday Dec 06, 2024
Endlich haben wir es mal wieder geschafft eine SprechStunde zu machen; es war ein Deep Dive in die laufende Haushaltsdebatte.
Friday Oct 04, 2024
Friday Oct 04, 2024
Nach der Sommerpause kommen wir in etwas verändertem Format wieder. Statt eines Gewaltritts durch die vergangene Plenarsitzung und die letzten Wochen nehmen wir uns jeweils für ausgewählte Themen mehr Zeit. Los geht´s mit der von den Nazis der AfD obstruierten Konstituierung der Thüringer Landtages und der im Hinterzimmer von CDU und SPD beschlossenen faktischen Haushaltssperre fürs Land Berlin.
Friday Jul 12, 2024
Friday Jul 12, 2024
Zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause gibt´s ob des Termindrucks nur 30 Minuten SprechStunde. Wir werfen einen Blick auf die Wahlen in Frankreich und im Vereinigten Königreich sowie auf das nächste halbe Jahr.
Im Berliner Parlament ging es wieder vor allem um den Haushalt, was wir ja schon vor einer Woche ausführlich besprochen haben, darum ist das diesmal kein Thema bei uns.
Friday Jul 05, 2024
Friday Jul 05, 2024
Da es einen Monat lang keine SprechStunde gab, haben wir am 1. Juli mal eine in der Plenarwoche eingeschoben, um alles abzuarbeiten, was so liegen geblieben ist, bevor dann die Ausgabe zur Sommerpause am 8. Juli kommt. Inhaltlich geht es vor allem um den desolaten Berliner Landeshaushalt und die Schuldenbremse... wir haben uns ein bisschen aufgeregt.
Friday May 31, 2024
Friday May 31, 2024
Nach einem Monat Pause gibt es wieder eine SprechStunde. Neben der parlamentarischen Elternzeit geht es um 75 Jahre Grundgesetz, das öffentliche Gelöbnis vor dem Abgeordnetenhaus unter Ausschluss der Öffentlichkeit und warum Bürgerliche im Kampf gegen Nazis kein verlässlicher Partner sind.
Friday Mar 29, 2024
Friday Mar 29, 2024
Tag gegen Rassismus, Richter*innenanklage, Bericht des Rechnungshofes, Rekommunalisierung der Schulreinigung und Cannabis-Teillegalisierung - wir haben wieder ein buntes Menü an politischen Inhalten zusammengestellt.