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Immer montags (wenn wir es schaffen) nach der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses unterhalte ich mich mit meinem Büroleiter über ein ausgesuchtes Thema aus der Landes- oder Bundespolitik, um es gründlicher zu beleuchten, als es sonst der politische Alltag zulässt. Ursprünglich war die SprechStunde unser Versuch, während des Corona-”Lockdowns” trotzdem weiter im Kontakt mit den Bürger*innen bleiben zu können. Auch wenn wir inzwischen wieder zu den traditionellen Formen der politischen Kommunikation zurückkehren konnten, haben wir uns entschlossen auch die SprechStunde weiter zu pflegen.
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Friday Jun 25, 2021
Friday Jun 25, 2021
In der letzten SprechStunde vor der Sommerpause gab es nochmal einiges zu besprechen: Rekommunalisierung des Berliner Stromnetzes, Partizipationsgesetz, Solargesetz und Lobbyregister... r2g liefert ab bis zum Schluss.
Dann ging es auch noch ein bisschen um den Bundesparteitag der LINKEN und natürlich die laufende Fussball-Europameisterschaft der Herren.
Friday Jun 11, 2021
Friday Jun 11, 2021
In der vorletzten SprechStunde vor der Sommer-Sitzungspause des Abgeordnetenhauses ging es um die Prioritäten von r2g in der vergangenen Woche zu den Themen Zweckentfremdungsverbote und Mietendeckel.
Darüber hinaus sprachen wir über die Proteste gegen den Weiterbau der A100 am Wochenende und die Ergebnisse der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.
Friday May 28, 2021
Friday May 28, 2021
In der SprechStunde am 24. Mai 2021 ging es zuerst einmal um die Aktuelle Stunde in der Vorwoche zu den jüngsten antisemitischen Vorfällen und den durchaus problematischen Positionen der "bürgerlichen" Parteien dabei. Ansonsten waren die angestrebte Öffnung der Berliner Ufer für alle und die Diskussion um Mieterhöhungen bei den städtischen Wohnungsunternehmen Thema. Schließlich und endlich ging es dann auch noch um die halbseidenen Manöver der Spitzenkandidatin der SPD für die Abgeordnetenhauswahl im Umgang mit der Affäre um ihre Doktorarbeit.
Friday May 14, 2021
Friday May 14, 2021
Einen Tag nach dem Tag des Sieges gab es am 10. Mai wieder die SprechStunde zur vergangenen Plenarsitzung in der Vorwoche und den politischen Ereignissen der vergangenen zwei Wochen. Unter anderem ging es um die Aufnahme eines direkten Bezugs zur Europäischen Union in die Berliner Landesverfassung und mal wieder um den U-Bahn-Bau. Außerdem gab es Infos zum aktuellen Stand der Verfassungklage gegen die Corona-Ausgangssperre und einen Ausblick auf die kommenden Wahlkämpfe.
Friday Apr 30, 2021
Friday Apr 30, 2021
In der SprechStunde am 26. April 2021 ging es zuerst einmal um die vergangene Plenarsitzung und vor allem die Debatte um den Datenschutzbericht 2019 und die letzte Rede im Plenum der amtierenden Datenschutzbeauftragten.
Im Zentrum der SprechStunde stand jedoch die neue Ausgangssperre im Bundesinfektionsschutzgesetz und die Klage die Sebastian mit anderen dagegen bei Bundesverfassungsgericht eingereicht hat.
Schließlich und endlich ging es noch um den Parteitag und die Landesvertreter:innenversammlung von DIE LINKE. Berlin zur Vorbereitung der Abgeordnetenhauswahl.
Landeswahlprogramm: https://dielinke.berlin/2021/wahlprogramm/
Landesliste: https://dielinke.berlin/lvv/
Friday Apr 02, 2021
Friday Apr 02, 2021
In der SprechStunde am 30. März 2021 ging es vor allem um die aktuelle Coronalage in Berlin und die Regierungserklärung des Regierenden Bürgermeisters dazu am vergangenen Donnerstag im Plenum des Abgeordnetenhauses. Außerdem wurde über einige der Prioritäten in der Sitzung gesprochen: die laufenden Verhandlungen mit dem Haus Hohenzollern, die Neuregelung von Insolvenzverfahren in der Pandemie und Gender Budgeting. Und in der Woche vor dem Stadtderby ging es natürlich auch ein bisschen um Fussball.
Friday Mar 19, 2021
Friday Mar 19, 2021
In der SprechStunde am 15. März 2021 ging es um die Landesvertreter*innenversammlung der Berliner LINKEN zur Aufstellung der Liste für die Bundestagswahl, die Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, die Aktuelle Stunde im Plenum des Abgeordnetenhauses zum Thema Gleichstellung in der Pandemie und die Probleme in der Umsetzung des neuen Berliner Versammlungsfreiheitsgesetzes.
Friday Mar 05, 2021
Friday Mar 05, 2021
In der SprechStunde am 1. März 2021 ging nach einem kurzen Rückblick auf die Plenarsitzung in der Vorwoche vor allem um die Bedeutung und den Forstschritt der Impfkampagne gegen Corona sowie den Start der Sammelphase für das Volksbegehren DW&Co enteignen.
Friday Feb 19, 2021
Friday Feb 19, 2021
In der Sprechstunde am 15. Februar 2021 ging es vor allem um das am 11. Februar verabschiedete neue Berliner Versammlungsfreiheitsgesetz und darum, was das für die Berlinerinnen und Berliner sowie das Demonstrationsgeschehen in Berlin bedeutet. Leider mussten wir uns zum Beginn aber auch mit einem Anschlag auf unser Wahlkreisbüro, das Casa del Popolo, von Menschen, die sich selbst für links und radikal halten, beschäftigen.
Friday Feb 05, 2021
Friday Feb 05, 2021
Auch die zweite SprechStunde im Jahr 2021 war thematisch von Corona geprägt. Unter anderem ging es darum, wie DIE LINKE sich darum bemüht jetzt und perspektivisch dafür zu sorgen, dass diese Krise nicht auf dem Rücken der Schwächsten und der Mitte der Gesellschaft bewältigt wird.
Außerdem besprachen wir auch die Pläne von Elke Breitenbach, wie es gelingen kann, die Berliner Verwaltung ebenso vielfältig wie die Berliner Bevölkerung aufzustellen. Leider wird aus auch dafür notwendig sein, den Rassismus in den Köpfen, der weit hinein in die selbsternannte bürgerliche Mitte reicht, und den dadurch begründeten Widerstand entschieden entgegen zu treten.